Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Oktober 2026

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Erwerb digitaler Produkte über diese Website zwischen der ebats solutions UG (haftungsbeschränkt), Viechtacher Straße 16, 10318 Berlin, E-Mail: [email protected] (nachfolgend „wir") und unseren Kunden (nachfolgend „Sie").

(2) Sie gelten für Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist das digitale Produkt „Dienstplan & Stundenzettel Paket". Es besteht aus vier Excel-Arbeitsmappen (.xlsx) für einen monatlichen Stundenzettel, einen Wochen- und Monatsschichtplan, einen Jahresurlaubsplaner und ein Überstundenkonto sowie einer deutschsprachigen Anleitung (PDF und HTML). Die Arbeitsmappen arbeiten ausschließlich mit Formeln und enthalten keine Makros.

(2) Die Arbeitsmappen sind Rechenhilfen. Sie prüfen nicht, ob Arbeitszeiten, Pausen, Ruhezeiten, Urlaubsansprüche oder Vergütungen gesetzlichen, tariflichen oder vertraglichen Vorgaben entsprechen, etwa dem Arbeitszeitgesetz oder dem Mindestlohngesetz. Wir sichern keine solche Übereinstimmung zu. Die Arbeitsmappen ersetzen keine Rechts-, Steuer- oder Lohnberatung. Für die eingegebenen Daten und die Prüfung der Ergebnisse sind Sie selbst verantwortlich.

(3) Die Arbeitsmappen und die Anleitung wurden von KI-Systemen erstellt.

(4) Für die Nutzung benötigen Sie ein Tabellenkalkulationsprogramm, das das Dateiformat .xlsx und Formeln verarbeiten kann, zum Beispiel Microsoft Excel oder LibreOffice Calc.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung des Produkts auf der Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Kaufen" werden Sie auf die Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Stripe weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Angaben vor Absenden prüfen und jederzeit korrigieren. Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Bezahlen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald die Zahlung erfolgreich abgeschlossen ist und wir Ihnen das Produkt zum Download bereitstellen.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext nicht gesondert. Sie erhalten die Vertragsdaten, diese AGB und die Widerrufsbelehrung mit der Bestätigungs-E-Mail nach dem Kauf.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Der Preis beträgt 14,90 Euro. Er enthält die gesetzliche Umsatzsteuer von 19 Prozent. Versandkosten fallen nicht an.

(2) Es handelt sich um einen einmaligen Kauf. Es entsteht kein Abonnement.

(3) Die Zahlung erfolgt über Stripe mit den auf der Bezahlseite angebotenen Zahlungsarten. Der Preis ist mit Abschluss der Bestellung fällig.

§ 5 Bereitstellung

(1) Unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung werden Sie auf eine Downloadseite weitergeleitet, auf der Sie die Dateien herunterladen können. Zusätzlich erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Downloadlink.

(2) Bitte speichern Sie die Dateien nach dem Download auf Ihrem eigenen Gerät. Wir sind nicht verpflichtet, die Dateien dauerhaft zum erneuten Download bereitzuhalten.

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Sie dürfen die Dateien ohne zeitliche Begrenzung für Ihr eigenes Unternehmen oder Ihren eigenen Haushalt nutzen, vervielfältigen und verändern. Soweit an den Dateien Schutzrechte bestehen, räumen wir Ihnen hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein.

(2) Sie verpflichten sich, die Dateien und die Anleitung weder ganz noch teilweise, auch nicht in veränderter Form, zu verkaufen, zu verschenken, zu veröffentlichen, zum Download anzubieten oder auf andere Weise an Dritte weiterzugeben. Ausgenommen ist die Weitergabe ausgefüllter Pläne und Stundenzettel an die Personen, deren Daten sie betreffen, und an Ihre Berater, etwa Ihr Lohnbüro oder Ihre Steuerberatung.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Bereitstellung der Dateien begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt haben und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags zur Verfügung gestellt haben. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

§ 8 Mängelrechte

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).

(2) Gegenüber Unternehmern verjähren Ansprüche wegen Mängeln in einem Jahr ab Bereitstellung. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, für die § 9 gilt.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Kundenservice

Der Kundenservice erfolgt ausschließlich per E-Mail an [email protected]. Wir antworten in der Regel innerhalb von drei Werktagen. E-Mail-Anfragen werden von einem KI-System beantwortet. Telefonischen Support bieten wir nicht an.

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin.

(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.